Zanker sagt ab

Zanker sagt nach Zank ab. Dieser Kalauer war fällig, nachdem der Landrat, der zum Staatssekretär erhoben werden sollte, seine Partei und die Thüringer rot-rot-grüne Koalition blamiert hat. Die SPD und insbesondere ihren Landeschef, weil der offensichtlich einen Mann benannt hat, dessen er sich nicht sicher sein konnte. Müßig, darüber zu orakeln, ob es mehr verletzte Eitelkeit war, nicht dahin zu gehen, wo man nicht wirklich gelitten ist, die den Landrat ablehnen ließ oder Dünnhäutigkeit ob der Erfahrung, wie man sich in der Erfurter Koalition auf Augenhöhe begegnet. Die Begründung, er zweifle am Reformwillen der Grünen kann getrost als vorgeschoben angesehen werden. Pikant ist die Begründung dennoch.

Der Grünen-Fraktionschef, sonst tritt er eher vermittelnd, manchmal belehrend, als konfrontativ auf, hat bewiesen, dass er Worte zu setzen vermag, mit denen man einen eigentlich politischen Verbündeten treffen kann wie mit einer Axt. Seine Erklärung, die SPD sei Herr über die Personalie Reform-Staatssekretär, müsse sie aber auch verantworten, beschreibt die Lage zwar präzise, muss aber in der derzeitigen Situation im Thüringer Kabinett als Ausdruck größtmöglicher Distanz zum SPD-Kandidaten interpretiert werden. Nun ist die Personalie zwar erledigt, r2g steckt aber noch tiefer im Schlamassel. Auch das ein „Verdienst“ der Grünen.

Dem SPD-Innenminister einen zweiten Staatssekretär auf Linken-Wunsch hin an die Seite zu stellen, konnte schon als dessen Degradierung angesehen werden. So nach dem Motto: helfen wir dem unglücklich Agierenden. Er konnte schon die Reform nicht richtig kommunizieren und deswegen müssen wir jetzt davon retten, was zu retten ist. Der Ministerpräsident wird dem Minister und dem SPD-Landeschef gegebenenfalls mit Engelszungen zureden müssen, der Lösung zuzustimmen, den Reform-Staatssekretär in der Staatskanzlei anzusiedeln unter Mitnahme der Verantwortlichkeit für das Projekt. Es wird nicht ausreichen, darauf hinzuweisen, dass jeder/jede jetzt Benannte nur wie zweite Wahl aussehen wird. Ginge der Posten in die Staatskanzlei, könnte ein Experte der Linken darauf gesetzt werden, wo immer er auch herkommen mag. Das birgt aber die Gefahr, dass die SPD die Geduld verliert, trotz ihres vor kurzem im Landesvorstand bekundeten Interesses an der Verwaltungs-, Gebiets- und Weißichwasnochreform. So tief darf man nicht sinken …

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