Demissionierung

Die SPD – was für ein Trauerspiel. In unnachahmlicher Art und Weise hat die Führung die einst stolze Partei in eine Situation manövriert, in der nur der öffentliche Verzicht des Noch-Parteichefs auf ein Regierungsamt in einer Koalition, die noch nicht sicher ist, wie ein Befreiungsschlag aus einer unerklecklichen Personaldebatte aussehen soll.

Die Fehler, die in dieses Chaos führten, wurden unmittelbar nach der Bundestagswahl begangen. Als der einstige Hoffnungsträger die Zusammenarbeit in der schwarz-roten Koalition aufkündigte, ohne zu wissen, wie lange die Regierung geschäftsführend im Amt bleiben würde. Mit seinem „Ich werde nicht in eine Regierung Merkel eintreten“, legte der SPD-Vorsitzende die Grundlage für die Personaldebatte, die mit seinem Amtsverzicht nicht beendet sein wird. Der Parteivorstand war mit nicht zu haltenden einstimmigen Beschlüssen daran beteiligt.

Der Noch-Vorsitzende steht nun mit nichts da. Den Parteivorsitz hat er nach nur einem Jahr weggegeben. Zuvor war er entzaubert worden. Wie hatte sich die Partei gefreut, als er mit 100 Prozent der Stimmen eines Parteitags ins Amt gewählt wurde. Niederlagen bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl folgten. Hoffnungen zerstoben. Aber das Bundestagsmandat bleibt ihm noch.

Noch wenige Stunden bevor der Parteichef vom Amt demissionierte, das er noch nicht angetreten hatte, erklärte die amtierende Thüringer SPD-Vorsitzende, er würde das Amt so gut verrichten wie der geschäftsführende Außenminister. Allein mit dieser Aussicht wäre ein Wechsel an der Spitze des Außenamtes nicht zu begründen gewesen. Allenfalls mit Parteidisziplin. Aber die Partei wollte augenscheinlich anderes. Deshalb kann sich der ehemalige Europa-Abgeordnete künftig mit dem Satz vorstellen: „Ich war einmal der nächste deutsche Außenminister.“ Fast.

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