Halbe Rolle rückwärts im Fettnäpfchen

„Es wird sicher im Ergebnis der jetzt anstehenden Beratungen noch Änderungen geben“, musste der Thüringer Ministerpräsident nach den Osterferien versuchen, Grund in die nicht nur innerhalb der Koalition auffahrende öffentliche Diskussion um die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu bringen. Sein SPD-Innenminister hatte zuvor die Öffentlichkeit unter anderem mit der Ankündigung überrascht, Weimar und Gera würden trotz des – damals noch nicht für verfassungswidrig erklärten – Vorschaltgesetzes kreisfrei bleiben. Entschuldigt wurde die Aufregung mit „Fehlern in der Kommunikation“, die man zugelassen habe. Weimar klagte damals gegen das Gesetz. Nach dem Zugeständnis durfte r2g damit rechnen, wenigstens Weimars Klage vom Tisch zu bekommen. Nur, die Kreisfreiheit lediglich der kleineren Klassikerstadt, würde eine strenge Debatte nach sich ziehen, warum die größere Stadt nicht auch kreisfrei bleiben sollte. Das war klar.

Also musste auch Gera die Kreisfreiheit zugebilligt werden. Später folgte eine blumige Argumentation, wie Kreisfreiheit und eine elektrifizierte Eisenbahnstrecke alles richten könnten, was in den vergangen Jahrzehnten in Gera schief gelaufen ist. „Für Gera und Weimar gilt: Es wird keine Rolle rückwärts von der Rolle rückwärts geben.“ So formulierte der Ministerpräsident damals. Man kann das getrost das Wort eines Ministerpräsidenten nennen.

Was dieses Wort gilt, wurde fraglich mit der ersten Wortmeldung des neuen Innenministers, der als „Kommunikator“ gefeiert, einem glücklosen Innenminister folgte. Dass Weimar doch noch eingekreist werde, so der ehemalige Tourismusstaatssekretär im Wirtschaftsministerium in seinem ersten Minister-Interview, sehe er nicht. Zu Geras Kreisfreiheit sagte er nur: „Das müssen wir uns noch einmal anschauen“. Das hört sich sehr nach Zweifel an, nach Gera macht es doch nicht allein.

In dem gleichen Interview berichtete der Minister, er habe sich in seinem neuen Haus auch nach den Fettnäpfchen erkundigt. Welche ihm benannt wurden, sagte er nicht. Zwischen den beiden Interviews liegen reichlich vier Monate. Genügend Zeit, um zu vergessen, dass der Kabinettschef auch Geras Kreisfreiheit versprochen hat. Aber nicht genügend Zeit, um eine halbe Rolle rückwärts von einer Rolle rückwärts hinzulegen und dabei nicht doch über den Mattenrand der Glaubwürdigkeit hinauszupurzeln.

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