Elke wer?

Hatten Sie bis zu deren Austritt aus der grünen Partei und der grünen niedersächsischen Landtagsfraktion jemals etwas von der Landtagsabgeordneten Elke Twesten gehört? Hätten Sie Scheeßen irgendwo bei Rotenburg an der Wümme verortet. Wo hätten Sie Rotenburg gesucht? Frau Twesten katapultierte Hannover ins Zentrum der deutschen Politik. Sie machte, dass wieder mal ein niedersächsischer Ministerpräsident vorfristig aus dem Amt scheidet. Aber nicht wie Christian Wulff, der aus der Staatskanzlei in das Amt des Bundespräsidenten wechselte.

Eher wie Schrödernachfolger Glogowski, der unter anderem über gesponserte Bierfässchen stolperte. Nun also trifft es einen weiteren SPD-Ministerpräsidenten. Der Wechsel der grünen Abgeordneten brachte die rot-grüne Koalition um ihre Ein-Stimmen-Mehrheit, fünf Monate vor dem eigentlichen Wahltermin. Der Ministerpräsident setzt auf die rasche Selbstauflösung des Landtags. Die Verfassung des Bundeslandes sieht in Artikel 10 dessen anlasslose Selbstauflösung vor. Doch, dazu ist die „Hilfe“ der derzeitigen Opposition von CDU und FDP nötig. Rot-Grün hat selbst nicht die Kraft, den von Stephan Weil gewiesenen Weg zu gehen. Blieben noch das Misstrauensvotum durch Wahl eines neuen Regierungschefs oder dessen Rücktritt. Am Ende muss Ministerpräsident Weil vielleicht doch der „Intrige weichen“, was er unmittelbar nach dem Wechsel der Abgeordneten ausgeschlossen hat. Auf alle Fälle muss er mit der Opposition darüber reden, wie er von der Regierungsbank herunter kommt. Wenn das keine Ironie beinhaltet.

Die Grünen-Spitze in Berlin war stundenlang sprachlos. In Erfurt gefiel in der grünen Landtagsfraktion der Tweet eines Piraten. In Niedersachsen sei ein Sack Reis umgefallen, hatte der kommentiert. Sollte man eine Landesregierung tatsächlich in einen Reissack stecken angesichts der eigenen Mehrheit von nur einer Stimme. Als in Erfurt eine SPD-Abgeordnete zur CDU wechselte, war man in seinem Urteil wesentlich härter. „Völlig daneben“, hieß es damals und „unfairer Umgang“.

Muss man eigentlich daran erinnern, dass r2g diese Mehrheit einem Wechsler von der AfD verdankt, der auf Listenplatz 2 in den Thüringer Landtag eingezogen ist. Der SPD-Fraktionschef erklärte damals, der Erfurter Rechtsanwalt habe vor der Fraktion „plausibel begründet, warum er damals in die AfD ein- und wieder ausgetreten“ sei. Er wisse „mit den Zielen der SPD etwas anzufangen.“ Vor diesem Hintergrund erscheint die Stellungnahme des SPD-Generalsekretärs zum neuesten Parteiwechsel befremdlich. Der sprach von „Verrat am Wählerwillen“. Man kann der Abgeordneten vorhalten, jetzt aus Eigennutz oder Rache die Fraktion zu wechseln, nachdem sie Ende Mai bei der Kandidaten-Aufstellung für die Landtagswahl einer Mitbewerberin unterlegen war. Grünen wie SPD mag der Hals fast platzen. Immerhin hat Frau Twesten eine rot-grüne Landesregierung zu Fall gebracht, wenige Wochen vor der Bundestagswahl. Wer Parteiwechsel von Abgeordneten künftig für alle Zeiten ausschließen möchte, muss nachhaltig gegen das freie Mandat argumentieren. Wer will das?

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