Worte zum Abschied

Es ist der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zu danken, dass sie anlässlich der Verabschiedung der Landtagsabgeordneten Marion Rosin zur CDU daran erinnert hat, mit welchen Hoffnungen sie in ihr erstes Mandat im Thüringer Landtag gestartet ist. Sie habe sich am 1. Dezember 2014 stolz darüber gezeigt, "selbst die Themenfelder Bildung, Wissenschaft, Hochschule und DDR-Unrecht im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt zu haben", heißt es in der zweiten Pressemitteilung zum Thema. Und weiter: "Nach der Wahl von Bodo Ramelow zum Thüringer Ministerpräsidenten ließ sie sich in der Presse zitieren, dass sie froh über die Koalition sei, auf die sie viele Jahre hingearbeitet habe, sie wolle politisch andere Akzente setzen als in den vergangenen 24 Jahren CDU-Regierung." 

Wenn nach zweieinhalb Jahren r2g unter Linken-Führung Rosin ihren Austritt aus SPD und SPD-Fraktion damit begründet, "dass es zwischen den die Regierung tragenden Fraktionen der LINKEN, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen keine Koalition auf Augenhöhe gibt. Diese Koalition wird durch die dogmatisch-ideologischen Führungskader der LINKEN geprägt", dann sind das, so die SPD-Fraktion, "unwahre Behauptungen, die widerlegt werden müssen". Eine durchaus erwartbare Reaktion. Man muss schon ziemlich unerfahren sein, um zu vermuten, dass eine Fraktion einem Abtrünnigen beste Wünsche mit auf den Weg gibt. Eine Widerlegung in der Sache, ist es allerdings nicht. Aus der Staatskanzlei hatte es noch wenigstens gehießen, es sei "ein Moment, innezuhalten". Ein Anlass, in die eigenen Reihen zu schauen ist es auch. Entweder war die Abgeordnete Rosin sehr geschickt darin, ihre Entfremdung von r2g monatelang zu kaschieren, oder die Koalition war zu sehr damit beschäftigt durchzuregieren. Sie musste ja sich selbst gegenüber immer wieder beweisen, wie erfolgreich sie mit ihren politischen Vorhaben ist. Bis grundsätzliche Kritik am zentralen Projekt Gebiets- und Verwaltungsreform selbst aus den eigenen Reihen kam. Außer den Linke-Ministern und -Ministerinnen kann jetzt jeder Koalitionshinterbänkler mit den Hosenträgern schnippen und sagen: "Meine Stimme zählt, überzeugt mich, ihr da vorn. Wie auch immer.  Oder ich sage Nein." Ein halbes Dutzend r2g-Abgeordnete kritisiert die neuesten Pläne zur Gebietsreform. Die CDU musste nur dabei stehen und darauf warten, wann der erste Anruf eines Unzufriedenen kommen würde. Marion Rosin griff kurz vor Ostern zum Telefon. 
R2g beruhigt sich  bis in höchste Kreise mit dem Verweis darauf, man sei 2014 ja mit 46 Abgeordneten gestartet und habe wieder 46 Abgeordnete und eine Einstimmen-Mehrheit diszipliniere. Diese Mehrheit ist vom Wähler so nicht hingestellt worden. Ein Konvertit von der AfD sichert sie. Die Regierungsfraktionen werden sich das wohl bis zur Landtagswahl 2019 vorhalten lassen müssen. 

Hinterlasse einen Kommentar