Polit-Courths-Mahler

Manchmal mag man sich darüber wundern, wie Landespolitiker die Welt um sich herum wahrnehmen und mehr noch darüber, wie sie ihre Eindrücke wiedergeben. Und das sogar in einer Pressemitteilung gleich dreier Landtagsfraktionen.

Dass es um die Multifunktionsarena in Erfurt denkbar schlecht steht, dürfte auch dem letzten Fan dieses eigenwilligen Prestige-Projektes eines ehemaligen SPD-Wirtschaftsministers aufgegangen sein. Das Projekt, mit Tourismusfördermitteln gepäppelt, kommt nicht recht vom Start – warum will verbindlich offenbar keiner der Verantwortlichen wissen. Es könnte ja sein, dass man mit dem Generalauftragnehmer vor Gericht ziehen müsste und dabei die eigene Unfähigkeit vor einem unabhängigen Richter ausgebreitet würde. Was musste nach dem Baustart nicht alles umgeplant und nachfinanziert werden.
Und nun treiben die Bauverzögerungen den Betreiber in Richtung Insolvenz. Der Minderheitsteilhaber der Arena Erfurt GmbH, die Erfurter Messe, ist eine Landestochter und im Landtag und der Landesregierung ist man offenbar Willens, dem schlechten Geld Geld hinterher zu werfen. Das Eigenkapital der GmbH soll erhöht, Rücklagen sollen gebildet gebildet werden.

Doch was tun die Kontrolleure der Landesregierung? Auch die Mitglieder der Koalitionsfraktionen sollten sich in dieser Funktion sehen. Die R2G-Abgeordneten hauen durch das Schuldendickicht ein Loch, durch das frisches Geld fließen soll. Dass sich der Wirtschaftsausschuss des Landtages damit beschäftigte, ist das Mindeste. Danach, verbreitete die Expertin der SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung: „Die Messe Erfurt hat sich seit den Neunzigerjahren gut entwickelt. Das zeigt die Entwicklung der Besucherzahlen.“

Mehr Realitätsverweigerung geht wohl nicht.

Glaubt sie das wirklich? Kann die Frau Bilanzen lesen? Die Messe schreibt seit Jahren zweistellig rote Zahlen. Das müsste auch in der SPD-Fraktion bekannt sein. Vor und nach der Träumerei der SPD-Abgeordneten steht Polit-Courths-Maler von zwei weiteren hoch bezahlten Landespolitikern, dass es einen graust.

Weil man meint, das Projekt Multifunktionsarena auf Teufel komm raus verteidigen zu müssen, wird es gar von den Grünen als integraler Bestandteil der Thüringer Wirtschaftspolitik gedeutet. Ist die dann an einem wichtigen Punkt gescheitert, wenn die Multifunktionsarena in ihrer geplanten Form doch nicht zu retten ist?!

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