„Im Felde ungeschlagen“, zeichneten zum Ende des ersten Weltkrieges Kaisertreue ein sehr geschöntes Bild des deutschen Heeres, das an zwei Fronten kämpfte, und wegen eines „Dolchstoßes in der Heimat“ das Kämpfen aufgeben musste. Man fühlte sich daran erinnert, wenn man die Analysen von Ampel-Politikern zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hörte. Man kann nur über eine Parteichefin staunen, die in Sicht auf das Desaster ihrer Partei im schönsten Freistaat in die Kamera sagt, das Thema Migration habe die Menschen nicht beschäftigt. Wir haben ja gute Ideen, wie wir Deutschland (man setze hier wahlweise Thüringen oder Sachsen ein), sagt man dennoch, aber wir konnten unsere Ideen nicht überzeugend kommunizieren. Deshalb haben der Wähler und seine Frau uns im Stich gelassen.
Die beiden sind eigenwillige Wesen. In Thüringen zum Beispiel haben sie sich geradezu gefreut, wenn sie gefragt wurden, wer denn ihr beliebtester Politiker sei. Suchen Sie sich aus, ob es Herr Wähler oder Frau Wählerin war, der den derzeitigen Ministerpräsidenten nannte. Und dann, da wo er gewählt werden konnte – im Wahlkreis Erfurt III und nur da – 42 Prozent für den Linke-Politiker. Da wo die Linke überall gewählt werden konnte, wo sein Name an der Spitze der Landesliste geführt wurde – im ganzen Land, zog sein Name nicht mehr. Da war er nicht der beliebteste Politiker, dessen Beliebtheit auf seine Partei abfärbte. Da stand die Linke ohne Hemd da. Knapp 13 Prozent. Sparen Sie sich die Mühe die 42 Prozent auf jeden Wahlkreis aufzuteilen, um sich so den Absturz der 31-Prozent-Partei von 2019 auf 13 Prozent zu erklären. Es wäre methodisch lächerlich.
Nun steht sie da, die Linke mit dem mit Abstand beliebtesten Thüringer Politiker und muss sich auf der harten Oppositionsbank zurecht finden. Fünf Jahre zuvor war die Linke mit R2G eigentlich schon abgewählt. Sie rettete sich in eine Minderheitsregierung. Dieses Jahr ist die Abwahl unübersehbar. Keine Ministerposten, keine Staatssekretärs-Ämter. Der Absturz ist tief. Die Linke wurde zur kleinsten Oppositionspartei gestutzt. Nach allem was sich so abzeichnet, wird der „Oppositionsführer“ von der anderen Feldpostnummer kommen. Die AfD ist mehr als doppelt so stark.
Wie im 7. Thüringer Landtag ist im 8. die Opposition gespalten. Damit kann man als Landesregierung arbeiten, der, selbst wenn die CDU SPD und BSW in eine Koalition hineinverhandeln kann, nur 44 Stimmen zu Gebote stehen werden. Achtung, biblisches Gleichnis, eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass die Linke mit der AfD gegen die künftige Landesregierung arbeiten würde. Dass beide, nebeinander, nicht gemeinsam, für Vorlagen der Koalition stimmen werden, ist hingegen nicht auszuschließen.
Noch tiefer der Sturz der Liberalen. Es wäre unsinnig, die Stimmungsmache gegen deren Landeschef zur alleinigen Grundlage der Betrachtung zu machen. Eigene Fehler wiegen schwerer. Tragisch, dass eine Partei, der von der Bundesführung Unterstützung verweigert wurde, unter den Zugeständnissen der Bundes-FDP an die Koalition zu leiden hat. Man denke nur an das Selbstbestimmungsgesetz. Die Zahl der Menschen, die mit Regenbogen-Fahnen auf die Straße gingen, weil sie, es herbeisehnten, täuscht über die tatsächliche Zahl der Betroffenen hinweg.
Ist es liberal, Menschen aufgrund eines Gesetzes mit Geldstrafen zu belegen, wenn sie sagen, dass Petra noch vor wenigen Jahren als Peter durchs Leben ging? Ist es liberal, Petra vermeintlich schützen zu wollen, wenn jemand die Wahrheit über die Person berichtet. Von Personen ganz zu schweigen, die mit dem Gesetz in der Hand vorschlagen, gegebenenfalls mit roter Badehose in die Sauna eines Frauen-Fitness-Clubs zu gehen, um den Unterschied zwischen sich und den Frauen zu kaschieren. Die Entscheidung des Wählers – und seiner Frau- ist ganz einfach: eine Partei, die diese Gesellschaft sucht und unterstützt, ist meine Stimme nicht wert.
Man kann das alles gut gemeint und liberal nennen, sollte sich aber nicht wundern, wenn die Leute, die positiv davon betroffen sind, nicht so zahlreich sind, dass ihre Stimmen die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde heben. Der Landeschef der Thüringer Liberalen hätte von CSD zu CSD tingeln könne, hätte sich seine Glatze mit einem Regenbogen verzieren lassen können, es hätte nichts gebracht. Die erste Ableitung des Satzes „besser nicht regieren, als falsch regieren“ lautet: „besser in nem Landtag sitzen, als in keinem Landtag sitzen“. Wenn das in Berlin angekommen sein sollte, ist es dennoch zu spät für die Thüringer FDP. Die Bundesspitze aber ist allen Annahmen nach einen ihr lästigen Landeschef los. Dann hat‘s ja was gebracht.
zwar ist die bundesspitze der FDP einen Landeschef los, gleichzeitig aber hat sie die Weichen auf ihren eigenen Niedergang gestellt. Einfach, durch ignorieren der Realitäten. Einfach, indem man eine Politik macht, die völlig an den Wählern vorbeigeht und nichts mehr mit einer Liberalen Grundstruktur zu tun hat.